Steinmeier erntet Kritik und Spott

Steinmeier erntet Kritik und Spott

04.08.2009, 16:29 Uhr

Will vier Millionen Arbeitsplätze schaffen: Frank-Walter Steinmeier (Foto: dpa)

Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, hat mit seinem Versprechen, nach einem Wahlsieg vier Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen, viel Kritik und Spott geerntet.

Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagte: "Die Menschen sind es leid, immer zu Wahlkampfzeiten mit Versprechen überschüttet zu werden." Der CSU-Politiker sagte der "Bild am Sonntag", die Menschen erwarteten zu Recht konkrete Vorschläge. "Dabei ist bei der SPD bisher wenig zu finden."

"Durchsichtiges Ablenkungsmanöver"

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagte demselben Blatt: "Das Versprechen von vier Millionen neuen Arbeitsplätzen ist ein Akt der Verzweifelung, um mit einem unseriösen Wahlgeschenk die am Boden liegende SPD wieder aufzurichten." Als "durchsichtiges Ablenkungsmanöver" bezeichnete der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, die Arbeitsplatzversprechen.

Seehofer: "Fantasieland"

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sagte dem "Handelsblatt": "Das ist doch Fantasialand." Auch Politiker von CDU, Linken und Grünen nannten das Versprechen unseriös.

"Deutschland-Plan" vor Präsentation

Steinmeier will seinen "Deutschland-Plan" am Montag in Berlin präsentieren. In dem 67-seitigen Papier heißt es laut "Spiegel": "Wir zeigen, wie Deutschland mit kluger Politik im nächsten Jahrzehnt insgesamt vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen kann." Weiter wird erklärt: "Bis 2020 wollen wir die Arbeitslosigkeit besiegen."

Förderung grüner Schlüsseltechnologien

Dem Papier zufolge sollen zwei Millionen Arbeitsplätze in der Industrie durch den sparsameren Einsatz von Energie und Rohstoffen sowie die Förderung grüner Schlüsseltechnologien entstehen, unter anderem im Bereich der Elektromobilität. Der Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin warf Steinmeier denn sogleich "Produktpiraterie" vor.

Jobs in Gesundheitswirtschaft

Eine Million neue Jobs verspricht Steinmeier zudem in der Gesundheitswirtschaft, wo er mehrere hunderttausend Stellen für Kranken- und Altenpflege bereitstellen will. Eine halbe Million neue Arbeitsplätze sollen in der Kreativwirtschaft entstehen, eine weitere halbe Million in sonstigen Dienstleistungen und im Handel.

Desaströse Umfragewerte

Demoskopen rechnen angesichts desaströser Umfragewerte aber nicht mehr damit, dass Steinmeier eine große Aufholjagd wie einst Bundeskanzler Gerhard Schröder schaffen wird. Der hatte 2005 bei der Bundestagswahl 34,2 Prozent erreicht und in einem Schlussspurt 6,2 Prozentpunkte zugelegt.

"Steinmeier fehlt Spürnase"

Diesen Spitzenwert könne Steinmeier kaum noch erreichen, sagte der Geschäftsführer des Forschungsinstituts TNS Emnid, Klaus-Peter Schöppner, der "Welt am Sonntag". Einerseits fehle ein großes Gewinnerthema. Andererseits habe Steinmeier nicht die Spürnase für Themen wie Schröder, erklärte Schöppner.

Quelle: dapd , AFP , dpa