SPD: Steinmeier will Oppositionsführer werden

Steinmeier will Oppositionsführer werden

28.09.2009, 16:52 Uhr

Der unterlegene Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier: künftig Fraktionschef der SPD-Bundestagsfraktion? (Foto: dpa)

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat seine Niederlage bei der Bundestagswahl eingestanden. "Das ist eine bittere Niederlage. Das ist ein bitterer Tag für die SPD", sagte der Außenminister am Sonntagabend in der SPD-Zentrale in Berlin.

Er kündigte an, er werde nach der schweren Niederlage der Sozialdemokraten Oppositionsführer im Bundestag werden. Zwar werde Schwarz-Gelb künftig eine Mehrheit im Bundestag künftig haben. Die SPD werde aber eine starke Opposition sein.

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Zieht die SPD Konsequenzen?

Gleichwohl könne die Partei aber nicht "ohne weiteres zur Tagesordnung übergehen". Er selbst wolle Verantwortung übernehmen und dafür sorgen, dass die SPD auch die schwierige Situation bewältigen werde.

"Historische Mission der SPD"

Weiter sagte Steinmeier, die SPD habe in ihrer Geschichte stets dafür gesorgt, dass die soziale Balance nicht verloren gehe. "Diese soziale Balance zu finden, sie immer wieder neu zu schaffen, das ist die historische Mission der Sozialdemokratischen Partei. Und diese Mission ist nicht beendet."

Kein "Rückmarsch in die 90er"

Eine schwarz-gelbe Regierung werde jetzt ihr Können unter Beweis stellen müssen. "Ich habe Zweifel, dass sie es können", sagte der Spitzenkandidat weiter. Seiner Partei sei es zu verdanken, dass das Land einer guten Zukunft entgegensehen könne. Die SPD habe dafür in den elf Jahren Regierungszeit "einen Beitrag geleistet". Er wolle dafür kämpfen, dass es keinen "Rückmarsch in die 90er Jahre" geben werde. Als Beispiele nannte er den Ausstieg aus der Atomenergie, Arbeitnehmerrechte und Mindestlöhne.

Müntefering will SPD-Chef bleiben

SPD-Chef Franz Müntefering, dem viele in der Partei die Verantwortung für die historische Niederlage der SPD geben, kündigte an, er werde Parteichef bleiben. In der ARD sagte er: "Alles, was ich dazu gesagt habe, gilt." Die Partei werden auch künftig "marktradikale Versuche verhindern". Die SPD werde sich wieder nach vorne kämpfen. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, sagte demgegenüber, Müntefering müsse nun darüber nachdenken, wer die Verantwortung für die Niederlage trage und Konsequenzen ziehen.

Quelle: dapd , dpa , t-online.de