SPD: Steinmeier holt Schmidt ins Wahlkampf-Team

Steinmeier holt Schmidt ins Wahlkampf-Team

09.08.2009, 10:05 Uhr

Ulla Schmidt kann wieder lachen: Sie ist jetzt im Wahlkampf-Team der SPD (Foto: dpa)

Nach ihrer Entlastung durch den Bundesrechnungshof hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier Gesundheitsministerin Ulla Schmidt in sein Wahlkampf-Team geholt. Steinmeier sagte in Berlin: "Das vorliegende Ergebnis ist klar und eindeutig, und damit ist Ulla Schmidt Teil meines Teams."

Weiter hieß es in der Erklärung: "Der Bundesrechnungshof hat keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Ulla Schmidt hat sich bei der Nutzung ihres Dienstwagens gemäß den Richtlinien verhalten, es ist kein Schaden entstanden und die getrennte Abrechnung von privaten und dienstlichen Fahrten ist ordnungsgemäß erfolgt. Es war für mich immer ein Gebot der Fairness gegenüber einer erfahrenen Ministerin, vor weiteren Entscheidungen den Prüfbericht des Bundesrechnungshofes abzuwarten."

Steinmeier schätzt Standhaftigkeit

Wegen der Dienstwagen-Affäre hatte Steinmeier zunächst darauf verzichtet, in seiner Wahlkampf-Mannschaft den Posten für den Bereich Gesundheit zu besetzen. Die Berufung begründete er nun damit, dass Schmidt als Gesundheitsministerin gegenüber mächtigen Interessengruppen Standhaftigkeit bewiesen habe. "Gerade jetzt zeigen sich in der Krankenversicherung die Erfolge ihrer Politik."

Urlaub und Dienst "strikt trennen"

"Das Ergebnis ist eindeutig", hob auch Schmidt in einer Erklärung hervor. Dennoch habe sie erfahren müssen, "dass die Anwendungen der Vorschriften nicht vor Angriffen schützt, auch wenn man sie einhält und ihnen entsprechend, dienstliche und private Fahrten strikt getrennt voneinander abrechnet". Zugleich bedauerte Schmidt, dass zunächst der Eindruck entstanden sei, die Vorschriften würden nicht korrekt angewendet. Sie wolle daher künftig Urlaub und dienstliche Termine "strikt voneinander trennen, damit auch nicht der Anschein entsteht, als würde dienstliche und private Nutzung vermischt."

Quelle: AFP , dpa