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Klatsche für die neue SPD-Führung
06.10.2009, 08:42 Uhr | Von Joachim Schucht, dpa
Sigmar Gabriel soll die SPD zu alter Stärke zurückführen - das Vertrauen der Genossen ist nicht gerade groß (Foto: dpa)
Mit einem heftigen innerparteilichen Denkzettel muss sich die neue Führungsmannschaft daran machen, die SPD nach dem Debakel bei der Bundestagswahl zu retten. Der designierte Parteichef Sigmar Gabriel fuhr bei der Nominierung im Parteivorstand schon wahrlich kein Traumergebnis ein. Die beiden Parteilinken aber, Klaus Wowereit als Stellvertreter und Andrea Nahles als Generalsekretärin, erhielten richtige Klatschen - die Quittung für vermutete Mauschelei im Vorfeld.
Der neue Möchtegern-Retter der Partei zeigte Demut. Ein "ehrliches" Resultat sei das, aber sicher auch ein "Vertrauensvorschuss", versuchte Gabriel trotzdem gute Laune zu verbreiten. Dass die 77,7 Prozent Zustimmung im SPD-Vorstand für ihn aber eher ein von Misstrauen geprägtes Votum waren, konnte er nicht wegwischen.
Animierte GrafikErgebnisse der Bundestagswahl im Detail
Blamabel für Wowereit
Noch heftiger als Gabriel traf es etwa den künftigen Stellvertreter, der vor kurzem sogar noch als Favorit für den Parteivorsitz gehandelt worden war. Nur mit blamablen 61 Prozent wurde Klaus Wowereit als Gabriel-Vize nominiert. Um Längen wurde der Berliner Regierende Bürgermeister von seinen Mitbewerbern Olaf Scholz und den beiden Newcomern in der Bundes-SPD, Manuela Schwesig und Hannelore Kraft, überflügelt. Und auch die künftige Generalsekretärin hat noch viel Überzeugungsarbeit vor sich. Mit 66 Prozent Ja-Stimmen schnitt die Parteilinke Andrea Nahles ebenfalls sehr dürftig ab.
Bei der SPD wird aufgeräumt - nicht nur die Führungsspitze, sondern auch im Willy-Brandt-Haus (Foto: dpa)
Schwer zu erklären
Gabriel und dem scheidenden Vorgänger Franz Müntefering gelang es nur mühsam, die hohe Misstrauensquote gegenüber der künftigen Spitze in der übrigen Führung zu erklären. Nach einer solchen Wahlniederlage, wie sie die SPD vor gut einer Woche habe einstecken müssen, sei dies doch natürlich, gaben sich beide betont gelassen. Bis zum Parteitag in sechs Wochen in Dresden sei noch genügend Zeit, um in den eigenen Reihen mehr Vertrauen zu schaffen.
"Fast putschistisch"
Hinter den Türen des Parteivorstands musste sich die neue Führungsriege einiges anhören. Die forsche und schnelle Art und Weise, wie das Sextett dafür gesorgt hatte, die wichtigsten Führungspositionen flügelübergreifend unter sich aufzuteilen, empörte auch einige, die eigentlich mit der neuen Mannschaft ganz gut leben können. Diesmal sprach der Parteilinke Hermann Scheer selbst eingefleischten Parteirechten aus dem Herzen. "Quasi fast putschistisch" habe ein kleiner Zirkel in einem "Akt der Selbstnominierung" die Macht an sich gerissen, wetterte Scheer vor und hinter den Türen.
Buße mit Einschränkungen
Immerhin versprach Gabriel Buße. Er werde unverzüglich zusammen mit Andrea Nahles in die SPD-Landes- und Ortsverbände ausschwärmen, kündigte er an. Und dabei wolle er den Mitgliedern anbieten, dass sie künftig in der Partei mehr mitreden könnten - etwa in Form von Abstimmungen über parteiintern strittige Themen. Allerdings nur in dosierter Form, grenzte der künftige Vormann gleich wieder ein.
Rezepte wie bei den Vorgängern
Franz Müntefering war bei dem gemeinsamen Auftritt mit Gabriel bereits weitgehend abgemeldet, obwohl er noch ein paar Wochen offiziell die Partei leiten wird. Sein fast 20 Jahre jüngerer designierter Nachfolger zierte sich zwar noch ein wenig. "Ich bin erst Kandidat", betonte Gabriel. Doch schnell legte er einige Rezepte auf den Tisch, wie er die am Boden liegende Partei wieder nach vorn bringen will. Vor allem gehe es jetzt darum, wieder Vertrauen bei den Mitglieder und der Bevölkerung zurückzugewinnen, sagte Gabriel - wie fast alle seiner vielen Vorgänger als gerade gekürte SPD-Chefs.
Kein totaler Abschied
Doch deutlich wurde auch, dass die SPD mit Gabriel sich nicht von den zurückliegenden elf Regierungsjahren völlig verabschieden soll. Dafür gebe es keinerlei Grund, betonte der Vormann und lobte ausdrücklich den "Deutschland-Plan" von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier als unverändert zukunftsweisendes Konzept.
Kostprobe seiner Gabe
Und zum Schluss gab Gabriel noch eine kleine Kostprobe für die ihm vielfach nachgesagte Gabe, heikle Themen so zu formulieren, dass sie auch jeder versteht. Seine Mutter sei Krankenschwester gewesen, erzählt Gabriel. Aus der Lebenserfahrung von damals wisse er, dass in dem Alter in diesem Metier keiner einen Kranken mehr aus dem Bett heben könne. Deshalb müsse es der SPD bei der Rente mit 67 darum gehen: Wie erleichtern wir Menschen in solchen Berufen den Übergang?
Von Joachim Schucht, dpa