SPD-Parteitag in Berlin: Sozialdemokratie bläst zur Aufholjagd

SPD bläst zur Aufholjagd

15.06.2009, 09:45 Uhr

Trotz Debakel kämpferisch: SPD-Chef Müntefering auf dem Parteitag (Foto: AP)

Seelenmassage für die gebeutelten Sozialdemokraten: Betont kämpferisch haben SPD-Chef Franz Müntefering und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zum Beginn des Parteitages in Berlin den Bundestagswahlkampf eingeläutet und zur Aufholjagd geblasen. Müntefering stärkte dabei Steinmeier als Kanzlerkandidat den Rücken.

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"Um die Substanz"

Müntefering begann mit einem Bekenntnis zu den traditionellen Zielen der Sozialdemokratie. "Manche glauben, die SPD ist im Staub oder auf den Knien", sagte er in seiner Rede vor den gut 500 Delegierten, aber "wir machen Wahlkampf, damit Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzler wird". Es gehe bei der Bundestagswahl am 27. September "um die Substanz". Die SPD stehe für geregelte Finanzmärkte, einen Mindestlohn in Deutschland und das Menschenrecht auf Bildung.

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Regeln für zügellosen Kapitalismus

"Es ist gut, wenn der unsoziale, zügellose Kapitalismus der weltweiten Finanzmärkte Regeln bekommt", sagte Müntefering mit Blick auf die Finanzkrise. Dafür wolle sich die SPD in Deutschland und Europa einsetzen. In der Bildungspolitik lehne es die SPD ab, Bildung nur von den Bedürfnissen der Industrie abhängig zu machen. "Jedes Kind hat den Anspruch auf bestmögliche Bildung", sagte der SPD-Chef.

"Wir werden gewinnen"

Steinmeier setzt trotz des Debakels bei der Europawahl und dramatisch schlechter Umfragewerte weiter auf einen Sieg im September. "Das Ding ist offen. Wir werden es offen halten und am Ende gewinnen", sagte der Vize-Kanzler. Er rief die Delegierten dazu auf, bis Ende September einen "fulminanten Wahlkampf" zu liefern.

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Kritik an Merkel

Mit deutlichen Worten kritisierte Steinmeier Regierungschefin Angela Merkel, die zuviel abwarte und abgucke. Die Union sei "mal so und mal so, mal Merz und mal Rüttgers". Das könne sich Deutschland nicht länger erlauben. "Es geht jetzt um Führung, es geht um Klarheit und es geht um Richtung."

Ärger über Europawahl

Zum historisch schlechten Europawahl-Ergebnis der vergangenen Woche sagte Steinmeier: "Der letzte Sonntag war kein guter Sonntag, war Mist." Das habe ihn geärgert. Doch gehe es nun darum nach vorne zu blicken, Orientierung zu geben und Kräfte zu sammeln.

Viel Beifall für Schröder

An dem Parteitag nahm erstmals seit langem wieder der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder teil, der von den Delegierten mit großem Beifall begrüßt wurde. Im Anschluss sprach Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zu den Delegierten. Auf dem Parteitag wurde auch das Wahlprogramm der SPD beschlossen.

Quelle: dpa , dapd