Parteien: Fraktionsvorsitzende werden gewählt

Fraktionen wählen Vorsitzende

29.09.2009, 08:12 Uhr

Im neuen Bundestag werden wieder sechs Parteien vertreten sein (Foto: ddp)

Zwei Tage nach der Bundestagswahl werden in den Fraktionen die ersten Personalentscheidungen getroffen: SPD, Union und FDP wählen heute ihre Fraktionsvorsitzenden neu. Nach dem Willen der SPD-Spitze soll der erfolglose Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier neuer Fraktionschef werden.

Er würde damit Nachfolger von Peter Struck, der aus der aktiven Politik ausscheidet.

CDU und CSU unterschreiben Fraktionsvertrag

In der Union fallen drei Entscheidungen: Volker Kauder (CDU) steht vor der Wiederwahl als Unions-Fraktionsvorsitzender. Auch CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer bemüht sich um eine Bestätigung. Ferner unterschreiben die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer traditionell den Vertrag über eine vierjährige Fraktionsgemeinschaft.

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Westerwelle will FDP-Fraktion führen

Bei der FDP stellt sich der siegreiche FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle den Abgeordneten zur Wiederwahl als Fraktionschef. Die Personalentscheidungen bei den Grünen und der Linksfraktion werden zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.

Personalentscheidungen bei SPD

Zwei Tage nach dem SPD-Wahldesaster will sich Steinmeier heute Nachmittag zum Fraktionschef wählen lassen. Seine Wahl zum Nachfolger von Peter Struck, der nicht mehr dem Bundestag angehört, gilt als sicher. Am Montag war der Plan auch im SPD-Vorstand auf einhellige Zustimmung gestoßen. Trotzdem gärt es in der SPD: Wie gut oder schlecht das Ergebnis für Steinmeier allerdings ausfällt und ob er wegen des schlechten Ergebnisses der SPD an Unterstützung verliert, wird sich zeigen. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, bleibt aller Wahrscheinlichkeit nach im Amt. SPD-Chef Franz Müntefering sagte, er rechne mit einer Wiederwahl Oppermanns.

Müntefering will nicht mehr als Vorsitzender kandidieren

Parteichef Franz Müntefering hatte am Tag nach der Wahl angedeutet, dass er Mitte November auf dem Parteitag nicht mehr als Vorsitzender kandidieren will. Der 69-Jährige sagte, spätestens übernächste Woche werde die SPD-Spitze ein neues Führungsteam vorstellen.

Quelle: dapd , dpa