Neuer Job für Andrea Ypsilanti

Neuer Job für Andrea Ypsilanti

20.02.2009, 16:12 Uhr

Neue Aufgabe für Andrea Ypsilanti: Sie soll am bildungspolitischen Teil des SPD-Regierungsprogramms mitwirken (Foto: ddp)

Die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti soll am Regierungsprogramm der Bundespartei mitwirken. Sie gehöre der Arbeitsgruppe für Kultur- und Bildungspolitik an, sagte ein Sprecher der hessischen SPD und bestätigte einen Bericht des Magazins "Der Spiegel". Leiter der Arbeitsgruppe sei SPD-Generalsekretär Hubertus Heil.

Ypsilanti hatte den Landesvorsitz nach der verlorenen Landtagswahl vom 18. Januar niedergelegt, ist aber weiterhin Mitglied des Bundespräsidiums. Sie war im vergangenen Jahr zweimal mit dem Versuch gescheitert, sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin von Hessen wählen zu lassen.

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Ypsilanti Präsidiumsmitglied der Bundes-SPD

Ypsilanti war nach der SPD-Niederlage bei der Landtagswahl in Hessen im Januar als Landes- und Fraktionschefin zurückgetreten. Sie ist aber weiterhin Mitglied des Präsidiums der Bundes-SPD. Dort war sie auch bisher schon für den Bereich Bildung zuständig.

Abweichler vor Schiedskommission

In Hessen geht derweil die Aufarbeitung der geplatzten Regierungsübernahme der hessischen SPD voran. Wegen des Scheiterns müssen sich zwei damalige Verweigerer im März vor Schiedskommissionen der Partei verantworten. Der frühere Vize-Landesvorsitzende Jürgen Walter soll sich am 20. März vor der Kommission des Unterbezirks Wetterau äußern. Einen Tag später steht die ehemalige Groß-Gerauer Unterbezirkschefin Carmen Everts vor der dortigen Kommission. Dies teilten die beiden Unterbezirks-Geschäftsstellen mit.

Metzger hatte Ablehnung rechtzeitig erklärt

Die beiden damaligen Landtagsabgeordneten hatten sich im November zusammen mit zwei Kolleginnen geweigert, die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin zu wählen. Dies geschah einen Tag vor der eigens einberufenen Sondersitzung des Landtags. Mehrere Ortsvereine beantragten daraufhin Parteiordnungsverfahren, die bis zum Ausschluss führen können. Ausgenommen davon blieb lediglich die Darmstädter Abgeordnete Dagmar Metzger, die ihre Ablehnung des Linkskurses schon früh erklärt hatte.

Schäfer-Gümbel sieht Parteiverfahren kritisch

Ypsilantis designierter Nachfolger Thorsten Schäfer-Gümbel sieht die Parteiverfahren kritisch, kann sich aber nach eigenen Angaben nicht einmischen.

Kampf um Parteimitgliedschaft

Die Verhandlung gegen die Breidenbacher Ortsvereinsvorsitzende Silke Tesch ist nach Auskunft des Unterbezirks Marburg-Biedenkopf noch nicht terminiert. Tesch habe noch bis zum 5. März Zeit zur Stellungnahme, sagte Geschäftsführerin Eva Wenckebach. Everts, Tesch und Walter haben angekündigt, um ihre Mitgliedschaft zu kämpfen. Nach einer Berufung auf Bezirksebene ist die Bundesschiedskommission letzte Instanz.

Quelle: dpa