Dienstwagen-Affäre: Ulla Schmidt verpatzt SPD-Wahlkampfauftakt

Schmidt verhagelt der SPD den Wahlkampfauftakt

29.07.2009, 08:13 Uhr

Mit ihrer Dienstwagenaffäre kam Ulla Schmidt der SPD-Spitze alles andere als gelegen (Foto: ddp)

Ulla Schmidt hat es verpatzt: Der gestohlene Dienstwagen der Gesundheitsministerin überschattet den Start der SPD in die heiße Wahlkampfphase. Nach einer zweitägigen Klausur wollen Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering am Donnerstag ihr Schattenkabinett für die Bundestagswahl vorstellen, doch stattdessen bestimmt die Dienstwagenaffäre derzeit die Schlagzeilen. Nach einem Bericht von "Bild.de" könnte die Posse Schmidt sogar ihren Platz im Schattenkabinett kosten.

Ob Schmidt Teil des Kompetenzteams sein wird, wollte SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel zumindest nicht bestätigen. "Diese ganzen Fragen wird Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag auf einer Pressekonferenz beantworten", sagte er im Deutschlandfunk.

Müntefering stellt sich hinter die Ministerin

Offiziell genießt die Gesundheitsministerin weiter die Rückendeckung der Parteispitze. Wie am Vortag Generalsekretär Hubertus Heil stellte sich auch Parteichef Franz Müntefering hinter Schmidt. "Ulla Schmidt hat schon viele Male mit Vorurteilen leben müssen", sagte er in Hannover. Gerade in den vergangenen Wochen sei sie wegen der Honorarreform bei den Ärzten beschimpft worden, deren Honorare aber gestiegen seien. "Das ist eine gestandene Frau, die wird das bestehen, da bin ich ganz sicher", so Müntefering.

"Nicht in Terminliste"

Andererseits machen die Sozialdemokraten aber auch keinen Hehl daraus, dass die Dienstwagenaffäre zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt kommt. "Dass der Dienstwagenklau nicht bei uns in der Terminliste mit drinstand, das können Sie mal unterstellen", sagte Wasserhövel im Deutschlandfunk.

Zeitpunkt eigentlich gut gewählt

Dabei war der Zeitpunkt für den Wahlkampfstart nicht schlecht gewählt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nämlich für ihren Sommerurlaub aus der Hauptstadt verabschiedet. Schon am Dienstag blasen Steinmeier und Müntefering auf einer "Mobilisierungskonferenz" mit den Bundestagskandidaten in Hannover zum Angriff.

Heil: "Rennen ist offen"

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil findet, es sei "der richtige Zeitpunkt, jetzt loszulegen. Wir haben das Ziel zu gewinnen", betonte er auch angesichts des anhaltenden Umfragetiefs der Sozialdemokraten. Die Zustimmungswerte zwischen 23 und 25 Prozent bildeten nicht ab, wie viele Menschen noch unentschieden seien, wo sie am 27. September ihr Kreuz machen wollten. "Dass das Rennen offen ist, dessen sind wir uns sicher."

SPD-Chef Müntefering (l.) und Kanzlerkandidat Steinmeier hatten die Dienstwagenaffäre nicht im Terminkalender (Foto: ddp)

Rückstand war 2009 größer

Wahlkampfmanager Wasserhövel gibt sich zuversichtlich, dass eine Aufholjagd drin ist. Bei der Bundestagswahl 2005 etwa habe die SPD zwei Monate vor dem Wahltag weiter hinter der Union zurückgelegen als 2009, sagte er im Deutschlandfunk. Die Distanz zum Koalitionspartner bei der anstehenden Wahl könne man durch engagierten Wahlkampf überwinden.

Schwesig soll von der Leyen Konkurrenz machen

Laut Informationen der "Bild"-Zeitung sollen eigentlich alle SPD-Minister des jetzigen Kabinetts zum Wahlkampfteam gehören. Darüber hinaus scheint lediglich eine Personalie bereits geklärt: Die 35-jährige Manuela Schwesig, zur Zeit Sozialministerin in Mecklenburg- Vorpommern, soll CDU-Familienministerin Ursula von der Leyen Konkurrenz machen. Der "Spiegel" bezeichnete die jüngste Ministerin Deutschlands schon als "Anti-von-der-Leyen".

Ahnen wohl nicht mehr im Kompetenzteam

Nicht dabei ist laut "Spiegel-Online" die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen. Sie hätte im Fall eines Wahlsiegs Nachfolgerin von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) werden sollen, schrieb das Online-Medium. Die 44-Jährige sei aus dem Rennen, weil mit der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Sabine Bätzing, und der stellvertretenden Parteivorsitzenden Andrea Nahles, denen gute Chancen auf einen Platz im Team eingeräumt würden, Rheinland-Pfalz schon zweifach bedient sei.

"Wir haben frische Kräfte"

Die Vermutung, bei der Aufstellung des Schattenkabinetts gehe es darum, die Verantwortung für das Wahlergebnis auf mehrere Schultern zu verteilen, wies Wasserhövel zurück. In der Politik müssten verschiedene Themenbereiche abgedeckt werden, was mit dem Team verdeutlicht werden solle. "Wir haben da eine erfahrene Gruppe von Leuten, wir haben frische Kräfte, die auch mithelfen, mit einsteigen in diesen Wahlkampf und sozusagen eine Reihe von neuen Ideen, die da auch eine Rolle spielen werden", sagte er ohne Nennung von Namen im Deutschlandfunk.

Wahl "kein Beauty-Contest"

Die geringe Zustimmungswerte für den SPD-Kanzlerkandidaten im Vergleich zur Kanzlerin kommentierte Wasserhövel mit dem Worten, die Wahl sei "kein Beauty-Contest". Steinmeier genieße hohes Vertrauen in der Bevölkerung.

Quelle: dpa , dapd , t-online.de