Bundeswahlleiter überprüft Twitter-Prognosen

Bundeswahlleiter überprüft Twitter-Prognosen

27.09.2009, 22:35 Uhr

Schon vor 18 Uhr tauchten bei Twitter dubiose Wahlprognosen auf (Foto: dpa)

Die im Internet veröffentlichten angeblichen Zahlen zum Ausgang der Bundestagswahl werden vom Bundeswahlleiter überprüft. Bei einem Verstoß drohen Strafen.

Mehrere Nutzer des Kurzbotschaften-Portals Twitter hatten angebliche Prognosen von Meinungsforschungsinstituten veröffentlicht. Wenn sich herausstellt, dass solche Zahlen tatsächlich auf Werten beruhen, die von den Meinungsforschern vorab etwa an ausgewählte Politiker und Journalisten herausgegeben werden, droht dem Veröffentlicher eine Strafe von bis zu 50.000 Euro.

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Wahlergebnis könnte angefochten werden

In solch einem Fall könnte sogar das Wahlergebnis angefochten werden. Die Veröffentlichung der auf Nachwahlbefragungen beruhenden Ergebnis-Prognosen der Wahlforschungsinstitute vor Schließung der Wahllokale ist nach dem Bundeswahlgesetz verboten, damit die Wähler nicht beeinflusst werden.

Überprüfung könnte sich hinziehen

Die Veröffentlichungen auf Twitter würden von einem Team "parallel zum Geschehen" ausgewertet, sagte der Sprecher des Bundeswahlleiters. Dabei werde kontrolliert, ob es sich bei den Zahlen um private Schätzungen handle oder ob diese tatsächlich auf Prognosen der Meinungsforschungsinstitute beruhten. Die Überprüfung der Einträge könne sich bis nach dem Wahltag hinziehen, sagte der Sprecher.

Zahlen weichen nur geringfügig ab

Bei einigen der Einträge auf Twitter wichen die Zahlen nur geringfügig von der tatsächlichen Prognose ab, die traditionell ab 18 Uhr veröffentlicht wurde. Allerdings gab es auch zahlreiche vermeintliche Infratest-Zahlen, die sich von der Prognose des Meinungsforschungsinstituts deutlich unterschieden.

Ergebnis-Verkündung vor Köhler-Wahl

Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland Ende August waren eineinhalb Stunden vor Schließung der Wahllokale Zahlen "gezwitschert" worden, die den späteren Ergebnissen zum Teil recht nahe kamen. Auch bei der Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler Ende Mai hatten mehrere Bundestagsabgeordnete das Ergebnis vor der offiziellen Verkündung über den Internetdienst verbreitet.

Quelle: AFP